SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2020/27 vom 21. Oktober 2021 , Entscheid Versicherungsgericht, 21.10.2021 - Sg Versicherungsgericht (2021)
Art. 59 ATSG. Art. 25 Abs. 1 ATSG. Legitimation des Beschwerdeführers als solidarisch haftender Erbe der verstorbenen EL-Bezügerin zur Stellung eines Erlassgesuchs und (letztlich) zur Erhebung einer Beschwerde gegen den den Erlass ablehnenden Einspracheentscheid. Erlass einer Rückforderung. Der Beschwerdeführer hätte bei der Aufwendung der gebotenen Sorgfalt den unrechtmässigen Leistungsbezug (Auszahlung von Ergänzungsleistungen für die zwei Monate nach dem Tod der EL-Bezügerin) trotz rechtzeitiger Todesfallmeldung erkennen müssen. Verneinung des guten Glaubens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Oktober 2021, EL 2020/27). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_609/2021.